Pauschalierung bei Unterschreitung der Mindeslast – ein Rückblick!

§23 der Mess- und Eichverordnung – Aufstellung, Gebrauch und Wartung von Messgeräten:
Wer ein Messgerät verwendet im Sinne des § 1 Absatz 2 und 3 der MessEV, muss sicherstellen, dass es

• a) über die für den Verwendungszweck erforderliche Genauigkeit verfügt
• b) für die vorgesehenen Umgebungsbedingungen geeignet ist und
• c) innerhalb des zulässigen Messbereichs eingesetzt wird.

Dieser §23 aus der aktuellen Mess- und Eichverordnung hatte im Jahr 2015 und 2016 große Auswirkung auf die gesamte Recycling- und Entsorgungswirtschaft in Deutschland.

Nettogewichte ober- oder unterhalb der beiden Grenzwerte (Mindest- und Maximallast) sind nicht zulässig und dürfen demnach nicht mit einem Preis pro Tonne (oder irgendeiner anderen metrischen Mengeneinheit) abgerechnet werden. Die Abrechnung dieser Gewichte muss vielmehr entkoppelt von dem ermittelten Nettogewicht erfolgen. In der Praxis heißt das, dass auf Basis der Befundung des Materials und einer in Augenschein genommenen Menge ein pauschaler Preis vereinbart werden muss. Denn nach dem Willen des Gesetzgebers sollen Sie als Kunde und „Verbraucher“ davor geschützt werden, dass eine Abrechnung auf Basis eines ermittelten Gewichts mit einer zu großen Toleranz und Abweichung vom tatsächlichen Gewicht erstellt wird. Da es aber in der täglichen Recyclingpraxis des Öfteren vorkommt, dass Nettogewichte unterhalb von 400kg ermittelt werden (bspw. auf einer Waage mit einem e-Wert von 20), war die Branche gezwungen schnell über praktikable und gesetzeskonforme Lösungen zu diskutieren. Dabei nahm unser Branchenverband, die Bundesvereinigung Deutscher Stahlrecycling- und Entsorgungsunternehmen e.V. (BDSV) eine wichtige und koordinierende Rolle ein. Zusätzlich wurde die Arbeitsgruppe „Mess- und Eichwesen“ gegründet, die aus kompetenten Vertretern aus der Recyclingpraxis bestand. Auch Karle Recycling hat in dieser Arbeitsgruppe federführend mitgewirkt und die spätere Lösung ausgearbeitet. Neben der internen Organisation in Arbeitsgruppen war es zudem von großer Bedeutung in einen konstruktiven Dialog mit den Behördenvertretern zu kommen und mit ihnen gemeinsam an einer praktikablen Lösung zu arbeiten. Das Eich- und Beschusswesen in Baden-Württemberg zeigte sich dabei als sehr konstruktive und ergebnisorientierte Behörde, die unsere Belange und Praxisschwierigkeiten nachvollziehen konnte und für unsere Lösungsalternativen offen war.